Verfassungswidrige “Impf”pflicht

Morgen beschließt die schwarz-grüne Koalitionsregierung in Österreich den verfassungswidrigen mRNA-Technologie-Zwang – irreführender Weise „Impf“pflicht geannt – besser wohl als Selbstvergiftungswahn zu bezeichnen. Viele Mitbürger sind beunruhigt und besorgt.

Nachdem die Regierung die mRNA-Technologie zunächst – Anfang 2021 nur den “vulnerablen” und dann den „systemrelevanten Personen“ anbot, sich andere darum rissen gespritzt zu werden – wurde die mRNA-Technologie ab Sommer 2021 flächendeckend angeboten. Als im Herbst dann die „Spritzwilligkeit“ nachließ wurden „Impf“-Lotterien gestartet, flächendecken die Lügenpresse mobilisiert und eine weitere sinnlose „Ausgangssperre“ für alle – auch Gespritzte – sollte nun dazu führen, dass diese auch innergesellschaftlichen Druck auf Ungespritzte ausüben, das weithin als „Spaltung der Gesellschaft bis hinein in die Familien“ bezeichnet wurde.

Lächerlich sind die, in diesem Gesetz vorgesehenen Strafen und man kann nur hoffen, dass man solch eine bekommt! Denn der Erste der mit solch einem Gesetz vor Gericht zieht, bring es zu Fall und damit auch die beklemmend ideotische Ideologieverblendung der freimaurerischen Machenschaften in den Reihen dieser Truppe.

Die geplante, sogenannte “Impf”-pflicht – sollte man eher “Mitmachpflicht bei der Volksverarschung” nennen. Auch wenn sie mehr schlecht als recht alsbald als gesetzwidrige Maßnahme verschwinden wird – wird sie nicht spurlos bleiben. Die Regierungen pokern hier nur vermeintlich nicht hoch, denn schließlich gehen sie davon aus, dass sie die meisten dann doch noch rechtzeitig irgendwie durch Anreize oder Psychoterror zur Giftspritze erfolgreich genötigt haben.

Da bei dem Verspritzungs-Vorgang dann doch noch zu unterschreiben ist, dass man sich das Gift “freiwillig” reinspritzen lässt und die Haftungen bei den mRNA-Spritz-Schäden ohnedies nur ein paar Tausend Euro sind – wobei die Beweislast auch noch beim Geschädigten liegt – ist das unmittelbare Haftungsrisiko des Staates gering.

Doch welches Zeichen setzt diese Verarschung der Bürger – wenn sich genug Schafe zermürbt der sinnfreien mRNA-Techn’Spritze ergeben haben, und was kommt dann als nächstes.

Ein positives Zeichen der Vernunft kommt heute aus Tschechien, wo sich die Raison der Regierung dem Gruppendruck der europäischen Mitmachtruppe widersetzt und die Spritz-Pflicht ab 60 ablehnt (Quelle: Propagandezeitung krone.at). Gott Lob gibt es in Europa noch so manche Regierung mit Hirn.

Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes zur rechtswidrigen Maßnahme der österr. Regierung vom 14. Jänner 2022

Michael Geistlinger – Impfpflicht verfassungswidrig (Aussagen im Gesundheitsausschuss) – 17.1.2022

Dr. Michael Geistlinger, Professor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht spricht im Parlament

Anklage gegen Teile des österr. Parlaments nach §275 Strafgesetzbuch

Die Abbildung zeigt das Abstimmungsverhalten zum Impfzwang, am 20. Jänner 2022 im österr. Parlament, geordnet nach Parteizugehörigkeit.

verstößt gegen:

wegen:

Weiteres Analgoes dazu:

Bayrisches Verwaltungsgericht kippt 2-Regel in Einzelhandel.

Quelle: Propagandamedium ORF

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